Aktuelles

16.01.2019 | Am 15. Januar hat der Jugendhilfeausschuss (JHA) erneut über die Zukunft des Hebel-Clubs an der Johann-Peter-Hebel-Grundschule diskutiert, nachdem es seit November letzten Jahres die Gewissheit gibt, dass deutlich mehr Anmeldezahlen für die Johann-Peter-Hebel-Grundschule vorliegen als gedacht und somit der „Hebel-Club“ an einen anderen Standort ziehen muss.Weiterlesen

13.12.2018 | Siedlung Westend - Die "Deutsche Wohnen"soll Härtefallklausel in Mietvertrag für die Bestandsmieter aufnehmen! Nach langen intensiven Diskussionen konnte sich die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf durchsetzen und neben der Anwendung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung die Vereinbarung über Ersatz-wohnungen in der Bauphase und der damit verbundenen Kostenerstattung auch die dauerhafte Aufnahme einer Härtefallklausel in den Mietvertrag für die neue Wohnung der Bestandsmieter durchsetzen. Mit der DS-Nr. 0992/5 „Endlich Klarheit und Sicherheit für die Mieterinnen und Mieter in der...Weiterlesen

15.11.2018 | In der heutigen Bezirksverordnetenversammlung setzte die SPD-Fraktion einen Antrag durch, um Mieter*innen am Klausenerplatz vor der Wohnungslosigkeit zu bewahren. Damit hat die SPD ihren Anspruch, Milieuschutz rechtssicher einzuführen, durchgesetzt. Das Bezirksamt ist nun in der Pflicht den Milieuschutz schnellstmöglich umzusetzen. Die SPD-Fraktion hat das Ziel, dass der Milieuschutz in allen Gebieten des Bezirkes, in denen langjährige Bewohner in Gefahr geraten durch Neubau und Luxussanierungen ihre Wohnungen zu verlieren, festgelegt wird. Es kann nicht sein, dass der Bezirk hier, trotz...Weiterlesen