Aktuelles

Stadtautobahn neu planen – Zukunft für die City West!

17.01.2019 | Auf Initiative der SPD-Fraktion haben alle BVV-Fraktionen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf einstimmig beschlossen, dass die Stadtautobahn neu geplant werden muss. Auf Grund des Antrages der SPD-Fraktion, dem sich CDU und FDP anschlossen, wird das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Stadtautobahn erst neu zu planen und dann in stadtverträglicher Form neu zu bauen.Weiterlesen
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Position der SPD-Fraktion zum „Hebel-Club“

16.01.2019 | Am 15. Januar hat der Jugendhilfeausschuss (JHA) erneut über die Zukunft des Hebel-Clubs an der Johann-Peter-Hebel-Grundschule diskutiert, nachdem es seit November letzten Jahres die Gewissheit gibt, dass deutlich mehr Anmeldezahlen für die Johann-Peter-Hebel-Grundschule vorliegen als gedacht und somit der „Hebel-Club“ an einen anderen Standort ziehen muss.Weiterlesen
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Stadtautobahn A100 - Jahrhundertthema zur Neugestaltung

19.12.2018 | Bisher war das Hauptziel der Verkehrsplaner, bei den anstehenden Neubau- und Sanierungsarbeiten an der A100 die mehr als 50 Jahre alten Autobahnbauten zu erneuern und so wenig wie möglich zu verändern. Aber wollen wir wirklich die Autobahnplanungen aus den 50er Jahren um weitere 50 - 60 Jahre festzementieren und -asphaltieren? Wir meinen "nein" und haben schon verschiedene Anträge in die BVV, aber auch ins Abgeordentenhaus eingebracht, um eine Neuplanung zu erreichen.Weiterlesen

Pressemitteilung - Siedlung Westend

13.12.2018 | Siedlung Westend - Die "Deutsche Wohnen"soll Härtefallklausel in Mietvertrag für die Bestandsmieter aufnehmen! Nach langen intensiven Diskussionen konnte sich die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf durchsetzen und neben der Anwendung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung die Vereinbarung über Ersatz-wohnungen in der Bauphase und der damit verbundenen Kostenerstattung auch die dauerhafte Aufnahme einer Härtefallklausel in den Mietvertrag für die neue Wohnung der Bestandsmieter durchsetzen. Mit der DS-Nr. 0992/5 „Endlich Klarheit und Sicherheit für die Mieterinnen und Mieter in der...Weiterlesen

Braucht Berlin ein neues Hertha-Stadion im Olympiapark?

04.12.2018 | Warum ein Umbau des Olympiastadions nicht in Frage kommt, erläutert unser Sprecher für Sport, Lothar Saßen, in der Gazette: Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass der Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, hier Klarheit geschaffen hat. Ein Umbau des Olympiastadions kommt nach einer Wirtschaftslichkeitbetrachtung nicht in Frage. Mit dieser Grundlage kann nun diskutiert werden, ob ein Stadion-Neubau eine sinnvolle Alternative darstellt.Weiterlesen

SPD setzt Milieuschutz durch

15.11.2018 | In der heutigen Bezirksverordnetenversammlung setzte die SPD-Fraktion einen Antrag durch, um Mieter*innen am Klausenerplatz vor der Wohnungslosigkeit zu bewahren. Damit hat die SPD ihren Anspruch, Milieuschutz rechtssicher einzuführen, durchgesetzt. Das Bezirksamt ist nun in der Pflicht den Milieuschutz schnellstmöglich umzusetzen. Die SPD-Fraktion hat das Ziel, dass der Milieuschutz in allen Gebieten des Bezirkes, in denen langjährige Bewohner in Gefahr geraten durch Neubau und Luxussanierungen ihre Wohnungen zu verlieren, festgelegt wird. Es kann nicht sein, dass der Bezirk hier, trotz...Weiterlesen

Gegen das Vergessen!

15.11.2018 | In der heutigen Bezirksverordnetenversammlung stellte Ann-Kathrin Biewener für die SPD-Fraktion eine große Anfrage, was der Bezirk gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus unternimmt. Eine präventive antifaschistische Erinnerungskultur muss schon im Kindesalter beginnen. Die größte Gefahr liegt in der Selbstverständlichkeit des Friedens. Wir müssen uns regelmäßig dessen Fragilität vor Augen führen und uns aktiv gegen jene stellen, die den Frieden in der Gesellschaft durch menschenverachtende Parolen mutwillig gefährden. Um das sicherstellen zu können, muss die demokratische und...Weiterlesen

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