Aktuelles

Anträge zur nächsten BVV am 29.09.2022

21.09.2022 | Den Goslarer Platz denkmalgerecht sanieren Das Bezirksamt wird aufgefordert, schnellstmöglich ein externes Denkmalgutachten für das Gartendenkmal Goslarer Platz in Auftrag zu geben. Aus dem Gutachten soll hervorgehen, wie eine denkmalgerechte Sanierung des Goslarer Platzes durchgeführt werden kann und welche konkreten baulichen Maßnahmen dafür notwendig sind. Für die jeweiligen Maßnahmen sollen aufgeschlüsselte Kostenschätzungen aufgestellt werden. In dem Gutachten soll außerdem geprüft werden, inwiefern eine Integration des Goslarer Platzes in den geplanten INSEL-Rundweg unter Erweiterung...Weiterlesen

Gazette: Schließung von öffentlichen Parks!?

30.08.2022 | Schließung von öffentlichen Parks!? Die Frage zur Gazette-Debatte des Monats beantwortet Nico Kaufmann: Die Pflanzen in unseren Parks haben diesen Sommer mit vielen Belastungen zu kämpfen. Infolge der Pandemie und der hohen Temperaturen findet viel Leben draußen statt. Picknicks, Partys und Spaziergänge bedeuten viele Schuhsohlen, Decken, Bälle und Müll auf den Rasenflächen. Diese intensive Nutzung und die extreme Dürre führen dazu, dass sich die Pflanzen kaum erholen können. Das Ergebnis: gelber, ausgetrockneter Rasen und zugemüllte Beete. Prinzipiell ist es gut, dass die Berliner:innen ihre...Weiterlesen

Einschulung: Sicher zur Schule

26.08.2022 | 37.030 Kindern werden am Sonnabend in Berlin eingeschult. So viele wie seit Jahrzehnten nicht. Die SPD-Fraktion wünscht jetzt schon einen großartigen Schulstart und weisen auf den Schulbeginn hin und bitten um entsprechende Rücksichtnahme im Straßenverkehr: Schule startet. Verkehr wartet. Die SPD-Fraktion ruft auch in diesem Jahr Eltern dazu auf, Probleme auf dem Schulweg ihrer Kinder ihr mitzuteilen! Am besten per E-Mail an: info@spd-fraktion-cw.de „Noch immer gibt es leider viel zu viele gefährliche Straßenkreuzungen für unsere Kinder in Charlottenburg-Wilmersdorf, insbesondere auf ihren...Weiterlesen

Anträge zur BVV am 1.09.22

24.08.2022 | Große Anfrage: Familienfeindliches Charlottenburg-Wilmersdorf Was unternimmt der Bezirk, um dem Kitaplatzmangel im Bezirk entgegenzuwirken? Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um den massiven Antragsstau in der Kita- und Hortgutscheinstelle in den Griff zu bekommen? Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist der einzige Bezirk, dessen Koordinierungsstelle der Alleinerziehenden nicht besetzt ist. Was hat der Bezirk bislang unternommen, um diese Stelle wieder zu besetzen? Mittagstische im Kiez für alle Viele Menschen können sich die steigenden Lebenserhaltungskosten in Berlin kaum mehr...Weiterlesen

Schulstart: Pilotbezirk für die sichersten Schulwege

22.08.2022 | Heute startete die Schule in Berlin. Das bedeutet ca. 383.290 Schülerinnen und Schüler sind wieder jeden Morgen unterwegs zur Schule. Davon sind 37.030 Erstklässlerinnen und Erstklässler, welche ab nächster Woche unterwegs sind. So viele wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf setzt sich seit mehreren Jahren dafür ein, dass jedes Kind sicher zur Schule kommt und mit diesen Rekordzahlen wächst auch die Notwendigkeit, die Schulwege sicherer zu machen. Im ersten Schritt wurde auf Initiative der SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf für jede...Weiterlesen

Gazette: Sharing-Angebote besser integrieren

29.07.2022 | E-Scooter: Alternative oder nur noch ein Ärgernis? Die Frage zur Gazette-Debatte des Monats beantwortet Alexander Sempf: E-Scooter können eine sinnvolle Ergänzung für den Umweltverbund sein. Was bisher fehlt sind allerdings konkrete Regelungen, um zum Beispiel das wilde Abstellen zu verhindern und damit auch die Sicherheit für andere zu erhöhen. Dazu gehört auch, dass Sharing-Angebote nur noch auf ausgewiesenen Flächen abgestellt werden dürfen. In Lichtenberg wurde gerade genau solch eine Vereinbarung mit einem Anbieter dazu erzielt. Dies sollte von unserem Bezirksamt aufgegriffen werden...Weiterlesen

Infostand am Rathenauplatz am Samstag, den 23.07.2022, um 10:30 Uhr

13.07.2022 | Versprechen gehalten! Kein Hochhausprojekt auf dem Gelände der Tankstelle am Rathenauplatz Infostand am Rathenauplatz am Samstag, den 23.07.2022, um 10:30 Uhr Am 12.06.2021 war die SPD-Fraktion mit Wolfgang Tillinger, Anne Hansen, Dr. Claudia Buß und Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz vor Ort, um über den Bauwunsch eine Investors mit der Nachbarschaft zu sprechen. Für die SPD kam dieses Bauvorhaben nicht in Betracht, daher wurde dieses gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung abgelehnt. Für uns waren neben den Bedürfnissen der Anwohnerinnen und...Weiterlesen

ForumCW: Sichere und soziale Kieze für Charlottenburg-Wilmersdorf

07.07.2022 | Die erste Ausgabe unseres Fraktionsmagazins „Forum CW“ in der neuen Wahlperiode. Auf den ersten Seiten möchte wir die Gelegenheit nutzen, darzustellen, was seit Beginn der Wahlperiode erreicht wurde: Unterzeichnung und Aushandlung der Zählgemeinschaft mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Wahl des Bezirksamts und Verabschiedung des Bezirkshaushalts. Weitere Themen sind die Stärkung der Innenstadt, der neue Runde Tisch Obdachlosigkeit, unser Debattenstart für ein Gedenken an die Opfer von Corona im Stadtraum, Sicherheit im Kiez, Schulwegsicherheit, Sport und Wohnen. Eine große Fülle an Themen, die uns...Weiterlesen

185.000 Euro Lotto-Mittel für das ParkHaus am Lietzensee

17.06.2022 | Beim letzten Kiezspaziergang der stellv. Bezirksbürgermeisterin Heike Schmitt-Schmelz kam die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf mit dem ParkHaus-Lietzensee e.V. ins Gespräch. Dabei erzählten Sie uns, dass Sie zur Verwirklichung Ihrer Träume noch ein paar mehr Mittel benötigen, vor allem wegen der Corona-Pandemie. Die SPD-Fraktion hat also den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Berlin, Raed Saleh kontaktiert, der zugesagt hatte, das Projekt zu unterstützt. Gestern wurden dann 185.000 Euro Lotto-Mittel für das ParkHaus am Lietzensee beschlossen. „Mit dem zusätzlichen Mittel kann die...Weiterlesen

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