Aktuelles

Anträge zur nächsten BVV am 23.06

14.06.2022 | Große Anfrage: Wie sicher ist die City West? Wir fragen das Bezirksamt: Wie schätzt das Bezirksamt die derzeitige Sicherheitslage rund um den Breitscheidplatz (inkl. Kurfürstendamm, Tauentzienstraße etc.) ein? Was gedenkt das Bezirksamt (auch aufgrund der Amoktat vom 8. Juni 2022) zu tun, damit bereits begonnene Diskussionen und vorhandene Konzepte zur Erhöhung der Sicherheit rund um den Breitscheidplatz auch endlich umgesetzt werden? Antrag: City West endlich sicherer machen! Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit den zuständigen Senatsverwaltungen und den betroffenen Akteuren...Weiterlesen

Sicherheitsplan für die City-West

09.06.2022 | „Die furchtbare Amoktat am 8.06.2022 macht klar, dass jetzt wirklich was passieren muss: Der Raum um den Zoo muss endlich sicherer gemacht werden. Es braucht ein dauerhaftes Verkehrskonzept für den Kern der City-West, welches auch schnell umgesetzt werden muss. Die Diskussionen ziehen sich seit Jahren hin und wir müssen endlich Entscheidungen treffen.“ Alexander Sempf, SPD Fraktionsvorsitzender Punkte die der SPD-Fraktion in diesem Konzept wichtig sind: Die dauerhafte und stadtverträgliche Absicherung des Breitscheidplatzes und der näheren Umgebung muss zügig starten. Das Sicherheitskonzept...Weiterlesen

190.000 Euro für die Kinolandschaft in unserem Bezirk

08.06.2022 | "190.000 Euro für die Kinolandschaft in unserem Bezirk! Das zeigt das herausragende Engagement und die kreative Programmgestaltung der Kinomacherinnen und Kinomacher in der City-West. Wir sehen uns im Kino in der Nachbarschaft,“ Timur Sarić, Sprecher für Wirtschaftsförderung und Tourismus Berlins Kinolandschaft ist einzigartig. 95 Kinos - mehr als fast alle anderen europäischen Hauptstädte. Seit 1999 wird mit dem Kinoprogrammpreis eine kulturell anspruchsvolle Programmstruktur von Arthouse-Kinos gesichert und die einzigartige, lebendige Kinovielfalt der Hauptstadtregion erhalten. Die Gewinner...Weiterlesen

Neubau der "Neuen Halle" des Stadtbads Charlottenburgs mit Wohnungsüberbauung

01.06.2022 | Gemeinsam für den Neubau der "Neuen Halle" des Stadtbads Charlottenburgs mit Wohnungsüberbauung Die „Neue Halle“ des Stadtbads Charlottenburg in der Krumme Straße ist so marode, dass sie erst umfangreich saniert werden muss, bis sie wieder öffnen kann. Zurzeit scheint dies erst ab dem Jahr 2027 der Fall zu sein. Bis auf weiteres entfällt dort das Schul-, Jugend- und Vereinsschwimmen sowie die Möglichkeit des Schwimmens für die Öffentlichkeit. Der Ausfall des Schul-, Jugend- und Vereinsschwimmen wird kompensiert, indem auf benachbarte Standorte ausgewichen wird. Für die breite Öffentlichkeit...Weiterlesen

2.475.000 Millionen Euro für den Charlottenburger Norden

23.05.2022 | Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete, Christian Hochgrebe (SPD), hat im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Abgeordnetenhauses vom Berlin Mittel in Höhe von insgesamt 2,475 Millionen Euro für den Charlottenburger Norden verhandelt. „Die zusätzliche Mittel zeigen unser Engagement für den Charlottenburger Norden. 2,475 Millionen Euro für mehr Lebensqualität für die Menschen, die hier leben und arbeiten. Wir stärken konkret die soziale Infrastruktur im Kiez.“ sagt Christian Hochgrebe, Abgeordneter für den Charlottenburger Norden Denkmalgerechte Sanierung des Goslarer Platzes: 200.000 € „Die...Weiterlesen

Anträge zur BVV am 19.05

13.05.2022 | "Ulme 35" und "Haus der Nachbarschafft" als Stadtteilzentrum sichern Die RGR-Koalition hat sich in im Koalitionsvertrag vorgenommen, in dieser Legislatur zehn neue Stadtteilzentren zu schaffen. Charlottenburg-Wilmersdorf kann hier profitiert. Als grün-rote Zählgemeinschaft im Bezirk wollen wir diese Mittel nutzen, um die Ulme 35 und das Haus der Nachbarschaft als gewachsene Strukturen abzusichern und diese als Orte des sozialen Miteinander in ihren jeweiligen Kiezen zu stärken. Die Ulme 35 und Haus der Nachbarschaft stehen für ehrenamtliches Engagement, solidarisches Miteinander, gegenseitige...Weiterlesen

Anträge zur nächsten BVV am 28.04

13.04.2022 | Hortantrag für Bürger:innen vereinfachen Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob im Rahmen der Beantragung eines Hortgutscheins und des Abschlusses eines Betreuungsvertrages, das Verwaltungsverfahren für die Bürger*innen durch direkte Kommunikation zwischen der jeweiligen Schule und dem Jugendamt ggf. mit einer entsprechenden Einwilligung gem. Art. 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO vereinfacht werden kann. „Durch den Wegfall des mehrfachen Versands zwischen Schule, Erziehungsberechtigten und Jugendamt können die Verfahren zu Gunsten aller Beteiligten erheblich beschleunigt und vereinfacht werden“,...Weiterlesen

Anträge zur BVV am 17.03

09.03.2022 | Sicherer Fußgängerüberweg über die Lewishamstraße Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz für eine schnelle Einrichtung eines durch Lichtsignalanlagen gesicherten Fußgängerüberwegs über die Lewishamstraße möglichst nahe der ehemaligen Kreuzung der Sybelstraße und Waitzstraße einzusetzen. Die Initiative Kiez Lewhisham setzt sich ebenfalls für diese Initiative ein. „Seit dem ersatzlosen Rückbau des Fußgängertunnels für querende Fußgänger*innen in Höhe der Sybelstraße sind unzumutbar weite Umwege erforderlich, um...Weiterlesen

Bericht vom Hauptbahnhof

09.03.2022 | Die letzten Tage haben viele Menschen am ZOB und am Hauptbahnhof ehrenamtlich geholfen, den Geflüchteten aus der Ukraine zu helfen und ihnen etwas Orientierung zu geben. Einer von ihnen ist Christian Hörbelt, er ist Bürgerdeputierter im BVV-Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity und Gewerkschaftssekretär. Er hatte sich am Montag sogar extra in unsere Fraktionssitzung von Hauptbahnhof aus geschaltet. Christian hat einen kleinen Tagesbericht aus seiner Sicht verfasst, um einen kleinen Einblick in diese wichtige Arbeit zu bieten. Vielen Dank für das Engagement! "Die...Weiterlesen

Gazette: Sportbezirk stärken

07.03.2022 | Wie stärken wir den Sportbezirk? Die Frage zur Gazette-Debatte des Monats beantworten Constanze Röder und Dr. Felicitas Tesch: Gerade in unserem Bezirk haben Jung und Alt viele Möglichkeiten, Angebote im Breiten- und Vereinssport zu nutzen. Trotz der diversen vorhandenen Sportstätten gibt es weiteren Bedarf. Deshalb wird die Hauptaufgabe die Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplanes sein. Wir setzen uns zudem für die Weiterverfolgung des Sportstättensanierungsprogramms ein. Die Akquise von externen Geldern für die Sanierung ist uns ein wichtiges Anliegen. Mittelfristig fördern wir den...Weiterlesen

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