Aktuelles

Mittel für Drogenkonsumraum weg

21.03.2021 | Die Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf offenbarte, dass seit der Großen Anfrage der SPD-Fraktion im Juni 2020 zum Thema Drogenkonsumraum keine Erfolge erzielt wurden. Außerdem ist die favorisierte Trucklösung baurechtlich nicht umsetzbar und ein Ladenraum nicht auffindbar. "Diese mündliche Anfrage offenbart, dass wir nun bis zur Fertigstellung des Fahrradparkhauses auf einen Drogenkonsumraum warten müssen. Die angepriesene Trucklösung - nicht umsetzbar, ein fester Laden für einen Drogenkonsumraum - nicht auffindbar,...Weiterlesen

Schulwegsicherheit nicht durch Verwaltungshandeln erledigt

20.03.2021 | In der Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 18.03.2021 hat Bezirksstadtrat Oliver Schruoffenegger angekündigt, dass es im Rahmen der Verbesserung der Schulwegsicherheit in diesem Jahr die Aufstellung von Verkehrsschildern und die Einrichtung von „Kiss-and-go"-Zonen umgesetzt werden sollen. Für die Vorbereitung baulicher Maßnahmen sollen jedoch lediglich Vermessungen und Ortsbesichtigungen erfolgen. In diesem Zusammenhang begrüßt die SPD-Fraktion die beabsichtigte Einrichtung der „Kiss-and-go"-Zonen an allen Schulen in den Monaten Mai bis Juli, wie der Stadtrat in der BVV ankündigte...Weiterlesen

Siedlung Westend: Bezirk und Deutsche Wohnen auf dem Weg zur Einigung

15.10.2020 | Das Bauvorhaben „Siedlung Westend“ am Dickensweg geht in die letzte Runde. Die Absicherung der Bestandsmieter ist nach langem Streit zwischen Bezirkspolitik und Deutsche Wohnen kurz vor dem Abschluss. Die Beharrlichkeit der SPD-Fraktion hat sich gelohnt. Die Bestandsmieter werden über die Bauphase entweder in den jetzigen Wohnungen bleiben können oder auf Kosten der Deutschen Wohnen in eine Übergangswohnung auf dem Gelände umziehen. Die Neubauwohnung wird weitgehend im Grundriss der jetzigen entsprechen. Die Mieten für die neue Wohnung wird mit der bruttowarm Einstandsmiete nicht höher sein...Weiterlesen

Gazette Debatte: Wie sinnvoll sind Straßenumbenennungen?

12.04.2021 | Für die SPD-Fraktion hat unser Sprecherin für Weiterbildung und Kultur, Dr. Christiane Timper, in der aktuellen Gazette zu dem Thema “Wie sinnvoll sind Straßenumbenennungen?” folgendes geschrieben: Wer sich mit Straßennamen beschäftigt, stellt fest, dass Straßenumbenennungen Teil unserer Stadtgeschichte sind, zugleich unsere Geschichte widerspiegeln. Ca. 800 Namen für Straßen und Plätze gibt es heute im Bezirk. Etwa 400 Namen sind im Laufe der Zeit wieder verschwunden. Die Warburgzeile z.B. hieß zuvor Totengasse oder Ahéstraße (SS-Scharführer Kurt Ahé), bis sie 1947 ihren Namen erhielt...Weiterlesen

Neue Ausgabe des Fraktionsmagazins "Forum CW"

16.12.2020 | Ein turbulentes Jahr geht zu Ende und wir möchten Ihnen gerne noch die neue Ausgabe unseres Fraktionsmagazins „Forum CW“ ans Herz legen. Im Heft geht es unter anderem darum, dass Corona den Einkaufsstraßen in unserem Bezirk schwer zugesetzt. Deswegen möchten wir Euch aufzeigen, wie wir sie weiterentwickeln und damit zukunftsfähig machen wollen. Außerdem erwartet Euch auf Seite 7 ein Interview mit André Erdmann, dem Betriebsratsvorsitzenden von Karstadt in der Wilmersdorfer Straße. Als eines der weiteren Themen findet ihr den Adenauerplatz in dieser Ausgabe. Es ist ein Platz mit viel...Weiterlesen

3 Millionen Euro Bundesmittel für den Preußenpark aus dem Sonderprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel

18.11.2020 | Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Förderung des Preußenparks mit 3 Mio. Euro aus dem Sonderprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel beschlossen. Der Preußenpark in Wilmersdorf ist ein typisches Beispiel für Berliner Stadtkultur in ihrer Vielfalt und Originalität. Er wurde 1905 als Würdigung der preußischen Vergangenheit und öffentlicher Platz angelegt und ist ein Spiegel der Berliner Stadtentwicklung. Der Park wird heute sehr vielfältig und von verschiedenen Bevölkerungsgruppen genutzt. Bekannt ist der Preußenpark unter dem Namen „Thaiwiese“ weit...Weiterlesen

Verurteilung des Angriffs auf das Kiezbüro von Christian Hochgrebe!

30.10.2020 | Am gestrigen Donnerstag wurde auf das Kiezbüro des SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe in Charlottenburg-Nord ein Anschlag verübt. Ein unbekannter Täter warf eine bislang noch nicht identifizierte Flüssigkeit durch die Tür ins Wahlkreisbüro, wo seine Mitarbeiterin gerade arbeitete. Zum Glück entstand nur ein Sachschaden, die geschockte Mitarbeiterin blieb zum Glück unverletzt. In der letzten Zeit häufen sich wieder die Angriffe gegen Büros von politischen Mandatsträger*innen - auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Vor dem Hintergrund dieser Vorfälle erklären die beiden Kreisvorsitzenden der...Weiterlesen

Gazette: Wie kann die Bezirkspolitik für attraktivere Einkaufsstraßen im Bezirk sorgen?

28.09.2020 | Für die SPD-Fraktion hat unser Fraktionsvorsitzender Alexander Sempf in der aktuellen Gazette zu dem Thema “Wie kann die Bezirkspolitik für attraktivere Einkaufsstraßen im Bezirk sorgen” folgendes geschrieben: Die Corona-Krise hat die Probleme der Einkaufsstraßen verschärft und gezeigt, dass sie attraktiver werden und sich für mehr Menschen öffnen müssen. Dazu sollten in einem offenen Dialog mit allen Akteuren Entwicklungskonzepte erstellt werden. Wir sind der Meinung, dass Einkaufsstraßen zum Verweilen einladen müssen: Mit einem ansprechenden Geschäftsmix, einem guten Einkaufserlebnis,...Weiterlesen

Blitzer für den Kurfürstendamm – konsequent gegen Raserei und Autorennen vorgehen!

09.09.2020 | Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf: Nach dem schweren Verkehrsunfall am 31. August 2020 erneuert die Zählgemeinschaft von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf die Forderung, auf dem Kurfürstendamm stationäre Blitzer zu installieren. Bereits 2019 wurde von der BVV der Beschluss gefasst, mit stationären Blitzern sowie mobilen Kontrollen gegen Raserei auf dem Kurfürstendamm vorzugehen – jedoch ohne Erfolg. Seitdem fanden auf dem Ku’damm...Weiterlesen

Denkmal für die polnischen Befreier*innen Berlins eingeweiht

01.09.2020 | Am 01.09.2020 wurde erstmals ein Berliner Denkmal zu Ehren der polnischen Befreier an der Ecke Straße des 17. Juni und Ernst-Reuter-Platz eingeweiht. Gemeinsam mit dem AStA TU Berlin und der VVN-BdA haben wir uns dafür eingesetzt. Wir erlebten heute eine sehr würdige Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Faschismus mit dem Botschafter der Republik Polen Prof. Andrzej Przyłębski, unserem Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann , Zeitzeugen und Kriegsveteranen. Am 01.09.1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen. Hunderttausende Pol*innen kämpften...Weiterlesen

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