Aktuelles

Halbzeitbilanz für Charlottenburg-Wilmersdorf

21.06.2019 | Seit 2016 besteht in Charlottenburg-Wilmersdorf eine rot-grüne Zählgemeinschaft unter Tolerierung der LINKEN. Gemeinsam haben wir in den vergangenen zweieinhalb Jahren wichtige Initiativen zu bezahlbarem und sicherem Wohnraum, dem Erhalt und der Verbesserung sozialer Infrastruktur, Parks und Stadtteilzentren, gelingender Integrationsarbeit oder etwa der Jugendförderung auf den Weg gebracht.Weiterlesen

Beteiligungsverfahren im Preußenpark nicht gefährden

14.06.2019 | Mit Befremden hat die SPD-Fraktion der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf die Kontrollen von Ordnungsamt und Polizei im Preußenpark am 1. Juni 2019 zur Kenntnis genommen. In einem gestern von der Fraktion eingebrachten BVV-Dringlichkeitsantrag wird das Bezirksamt aufgefordert, darauf zu achten, dass das notwendige Vertrauen für das laufende Beteiligungsverfahren nicht weiter untergraben wird. Nach Ansicht der SPD-Fraktion drohen die unverhältnismäßigen Kontrollen im Preußenpark, wie am 1. Juni 2019 geschehen, das Vertrauen von Verkäufer*innen, Nutzer*innen und Anwohner*innen in den...Weiterlesen

Der Zaun an der Halenseewiese muss weg!

13.06.2019 | Die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert die eigenmächtige Umzäunung vom Nordufer des Halensees. Ein von der Fraktion initiierter BVV-Beschluss fordert das Grünflächenamt zur Entfernung des Zauns binnen zwei Wochen auf. Ohne jede Abstimmung mit der BVV oder den betroffenen Bürger*innen in Halensee hat das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf im Frühjahr den wichtigen Zugang von der Badewiese am Nordufer in den Halensee mit massiven Zäunen blockiert. Der zuständige Stadtrat Oliver Schruoffeneger ließ sich auf Nachfrage in der Presse dazu ein, dass dieser Zugang wegen des...Weiterlesen

Ordnungsamtskontrollen und Polizeipräsenz im Preußenpark beschädigen Vertrauen in den laufenden Beteiligungsprozess

06.06.2019 | Zu den Vorgängen am vergangenen Sonnabend erklären die Fraktionen der SPD, der Grünen und der LINKEN: Wir kritisieren, dass der Aufbau des bekannten und beliebten Food-Markets unterbunden und die Verkäufer*innen und Nutzer*innen inmitten eines laufenden Beteiligungsverfahrens verdrängt wurden! Aus diesem Grund lehnen wir die angekündigte Fortsetzung der Kontrollmaßnahmen ab und fordern stattdessen, den Fokus auf die Erarbeitung eines Konzepts zu legen!Weiterlesen

SPD-Fraktion vor Ort am 14.06.2019

14.06.2019 | Einmal im Monat sind wir ganz in Ihrer Nähe, an unterschiedlichen Straßen und Plätzen im Bezirk. Wir laden Sie herzlich zu einem persönlichen Gedankenaustausch ein. Am Freitag, den 14.06.2019, sind wir von 14:00 - 18:00 Uhr beim "Tag des Ehrenamts" in der Fußgängerzone der Wilmersdorfer Straße für Sie da. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen!Weiterlesen

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