Aktuelles

Anträge zur BVV am 1.09.22

24.08.2022 | Große Anfrage: Familienfeindliches Charlottenburg-Wilmersdorf Was unternimmt der Bezirk, um dem Kitaplatzmangel im Bezirk entgegenzuwirken? Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um den massiven Antragsstau in der Kita- und Hortgutscheinstelle in den Griff zu bekommen? Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist der einzige Bezirk, dessen Koordinierungsstelle der Alleinerziehenden nicht besetzt ist. Was hat der Bezirk bislang unternommen, um diese Stelle wieder zu besetzen? Mittagstische im Kiez für alle Viele Menschen können sich die steigenden Lebenserhaltungskosten in Berlin kaum mehr...Weiterlesen

Schulstart: Pilotbezirk für die sichersten Schulwege

22.08.2022 | Heute startete die Schule in Berlin. Das bedeutet ca. 383.290 Schülerinnen und Schüler sind wieder jeden Morgen unterwegs zur Schule. Davon sind 37.030 Erstklässlerinnen und Erstklässler, welche ab nächster Woche unterwegs sind. So viele wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf setzt sich seit mehreren Jahren dafür ein, dass jedes Kind sicher zur Schule kommt und mit diesen Rekordzahlen wächst auch die Notwendigkeit, die Schulwege sicherer zu machen. Im ersten Schritt wurde auf Initiative der SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf für jede...Weiterlesen

Gazette: Sharing-Angebote besser integrieren

29.07.2022 | E-Scooter: Alternative oder nur noch ein Ärgernis? Die Frage zur Gazette-Debatte des Monats beantwortet Alexander Sempf: E-Scooter können eine sinnvolle Ergänzung für den Umweltverbund sein. Was bisher fehlt sind allerdings konkrete Regelungen, um zum Beispiel das wilde Abstellen zu verhindern und damit auch die Sicherheit für andere zu erhöhen. Dazu gehört auch, dass Sharing-Angebote nur noch auf ausgewiesenen Flächen abgestellt werden dürfen. In Lichtenberg wurde gerade genau solch eine Vereinbarung mit einem Anbieter dazu erzielt. Dies sollte von unserem Bezirksamt aufgegriffen werden...Weiterlesen

Infostand am Rathenauplatz am Samstag, den 23.07.2022, um 10:30 Uhr

13.07.2022 | Versprechen gehalten! Kein Hochhausprojekt auf dem Gelände der Tankstelle am Rathenauplatz Infostand am Rathenauplatz am Samstag, den 23.07.2022, um 10:30 Uhr Am 12.06.2021 war die SPD-Fraktion mit Wolfgang Tillinger, Anne Hansen, Dr. Claudia Buß und Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz vor Ort, um über den Bauwunsch eine Investors mit der Nachbarschaft zu sprechen. Für die SPD kam dieses Bauvorhaben nicht in Betracht, daher wurde dieses gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung abgelehnt. Für uns waren neben den Bedürfnissen der Anwohnerinnen und...Weiterlesen

ForumCW: Sichere und soziale Kieze für Charlottenburg-Wilmersdorf

07.07.2022 | Die erste Ausgabe unseres Fraktionsmagazins „Forum CW“ in der neuen Wahlperiode. Auf den ersten Seiten möchte wir die Gelegenheit nutzen, darzustellen, was seit Beginn der Wahlperiode erreicht wurde: Unterzeichnung und Aushandlung der Zählgemeinschaft mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Wahl des Bezirksamts und Verabschiedung des Bezirkshaushalts. Weitere Themen sind die Stärkung der Innenstadt, der neue Runde Tisch Obdachlosigkeit, unser Debattenstart für ein Gedenken an die Opfer von Corona im Stadtraum, Sicherheit im Kiez, Schulwegsicherheit, Sport und Wohnen. Eine große Fülle an Themen, die uns...Weiterlesen

185.000 Euro Lotto-Mittel für das ParkHaus am Lietzensee

17.06.2022 | Beim letzten Kiezspaziergang der stellv. Bezirksbürgermeisterin Heike Schmitt-Schmelz kam die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf mit dem ParkHaus-Lietzensee e.V. ins Gespräch. Dabei erzählten Sie uns, dass Sie zur Verwirklichung Ihrer Träume noch ein paar mehr Mittel benötigen, vor allem wegen der Corona-Pandemie. Die SPD-Fraktion hat also den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Berlin, Raed Saleh kontaktiert, der zugesagt hatte, das Projekt zu unterstützt. Gestern wurden dann 185.000 Euro Lotto-Mittel für das ParkHaus am Lietzensee beschlossen. „Mit dem zusätzlichen Mittel kann die...Weiterlesen

Anträge zur nächsten BVV am 23.06

14.06.2022 | Große Anfrage: Wie sicher ist die City West? Wir fragen das Bezirksamt: Wie schätzt das Bezirksamt die derzeitige Sicherheitslage rund um den Breitscheidplatz (inkl. Kurfürstendamm, Tauentzienstraße etc.) ein? Was gedenkt das Bezirksamt (auch aufgrund der Amoktat vom 8. Juni 2022) zu tun, damit bereits begonnene Diskussionen und vorhandene Konzepte zur Erhöhung der Sicherheit rund um den Breitscheidplatz auch endlich umgesetzt werden? Antrag: City West endlich sicherer machen! Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit den zuständigen Senatsverwaltungen und den betroffenen Akteuren...Weiterlesen

Sicherheitsplan für die City-West

09.06.2022 | „Die furchtbare Amoktat am 8.06.2022 macht klar, dass jetzt wirklich was passieren muss: Der Raum um den Zoo muss endlich sicherer gemacht werden. Es braucht ein dauerhaftes Verkehrskonzept für den Kern der City-West, welches auch schnell umgesetzt werden muss. Die Diskussionen ziehen sich seit Jahren hin und wir müssen endlich Entscheidungen treffen.“ Alexander Sempf, SPD Fraktionsvorsitzender Punkte die der SPD-Fraktion in diesem Konzept wichtig sind: Die dauerhafte und stadtverträgliche Absicherung des Breitscheidplatzes und der näheren Umgebung muss zügig starten. Das Sicherheitskonzept...Weiterlesen

190.000 Euro für die Kinolandschaft in unserem Bezirk

08.06.2022 | "190.000 Euro für die Kinolandschaft in unserem Bezirk! Das zeigt das herausragende Engagement und die kreative Programmgestaltung der Kinomacherinnen und Kinomacher in der City-West. Wir sehen uns im Kino in der Nachbarschaft,“ Timur Sarić, Sprecher für Wirtschaftsförderung und Tourismus Berlins Kinolandschaft ist einzigartig. 95 Kinos - mehr als fast alle anderen europäischen Hauptstädte. Seit 1999 wird mit dem Kinoprogrammpreis eine kulturell anspruchsvolle Programmstruktur von Arthouse-Kinos gesichert und die einzigartige, lebendige Kinovielfalt der Hauptstadtregion erhalten. Die Gewinner...Weiterlesen

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