Fabian Schmitz-Grethlein zu Veränderungen im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

In der vergangenen Woche hat der Kreisvorstand der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf entschieden, eine Zählgemeinschaftsvereinbarung mit den Bündnis 90/DIE GRÜNEN einzugehen.

Dabei soll die Abteilung für Stadtentwicklung an die CDU fallen. Hierzu erklärt Stadtentwicklungsstadtrat Fabian Schmitz-Grethlein:

„Die sehr wahrscheinliche Entscheidung von Grünen und CDU, eine Zählgemeinschaft in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf zu bilden, habe ich zur Kenntnis genommen, auch wenn ich sie politisch nicht nachvollziehen kann. In der Folge wird die derzeit von mir geleitete Abteilung Stadtentwicklung aller Voraussicht nach an die CDU gehen. Diese Entscheidung ist zu respektieren.

Ich bedauere sehr, dass ich damit die Leitung der Abteilung Stadtentwicklung aufgeben und aus dem Bezirksamt ausscheiden muss. In den vergangenen 16 Monaten sind wir im Bezirk erheblich voran gekommen. Nicht nur sind die Baugenehmigungszahlen gegenüber 2021 deutlich angestiegen, es ist auch gelungen, den größten Bebauungsplan für Wohnungsbau der vergangenen zehn Jahre festzusetzen und bei zahlreichen Einzelvorhaben, die teilweise seit über fünfzehn Jahren laufen, endlich zu substantiellen Ergebnissen zu kommen. Daneben konnten wir beim Mieterschutz mit der Einrichtung zweier neuer Milieuschutzgebiete und der Einrichtung eines Milieuschutzbeirats zu spürbaren Verbesserungen kommen. Mit unserem entschiedenen Vorgehen gegen überbordende Werbung haben wir Maßstäbe für Berlin gesetzt, die dauerhaft zu einem besseren Stadtbild und besserer Wohnqualität der Anwohnerinnen und Anwohner beitragen werden. Ich hoffe sehr, dass mein/e Nachfolger:in im Amt an diese Erfolge anknüpfen kann, um unseren Bezirk weiter nach vorne zu bringen.

Sie / Er findet ein Amt vor, das sich in ausgezeichnetem Zustand befindet. Es war mir eine große Ehre und ein besonderes Vergnügen, mit so vielen kompetenten wie engagierten Kolleginnen und Kollegen arbeiten zu dürfen. Ihre Einschätzungen und Perspektiven waren für mich immer eine wichtige Richtschnur für zu treffende Entscheidungen und ich lege meiner/m Nachfolger*in ans Herz, diese Kompetenz weiterhin intensiv mit einzubeziehen.

Bei der SPD verbleibt danach die Zuständigkeit für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur.

Ich habe meine Kandidatur als Stadtrat 2021 damit begründet, dass aus meiner Sicht für die Leitung einer bestimmten Verwaltung jeweils der oder die bestmögliche Kandidat:in mit der passenden Qualifikation und Erfahrung gesucht werden sollte. Deshalb bin ich für die Abteilung Stadtentwicklung angetreten. Diesen Anspruch an politisches Handeln bei der Besetzung von Spitzenämtern erhalte ich aufrecht und werde deswegen darauf verzichten, mich um einen Verbleib im Bezirksamt zu bemühen. Das der SPD verbleibende Ressort liegt heute in den guten Händen von Bezirksstadträtin Heike Schmitt-Schmelz und auch angesichts der Kürze der noch verbleibenden Wahlperiode ist es nicht zielführend, hier „die Pferde zu wechseln“. Ich wünsche Heike Schmitt-Schmelz weiterhin viel Erfolg in einer sicherlich herausfordernden Konstellation im Bezirksamt.

Zuletzt möchte ich mich bei der SPD-Fraktion, den Bezirksverordneten im Stadtentwicklungsausschuss und dem Bezirksamtskollegium sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit bedanken.

Es war mir eine große Ehre, in diesem schönsten aller Berliner Bezirke in dieser gestaltenden Funktion tätig zu sein und den Bezirk, der Lebensmittelpunkt für mich und meine Familie ist, noch ein Stückchen schöner zu machen.

Wo erforderlich und gewünscht, werde ich in den nächsten Wochen und Monaten weiterhin selbstverständlich für Fragen zur Verfügung stehen.“