Doppelhaushalt 2026/2027: Verpasste Chancen für unseren Bezirk
Mit dem Doppelhaushalt für 2026 und 2027, den CDU und Grüne beschlossen haben, wurden viele Chancen verpasst. Gleichzeitig besteht das Risiko, dass später noch weiter gespart werden muss, weil jetzt die richtigen Weichen nicht gestellt wurden. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion den Haushalt abgelehnt.
Was zunächst wie ein Zahlenwerk wirkt, betrifft im Alltag viele Menschen direkt. Musikschule, Volkshochschule, Jugendverkehrsschule und Gartenarbeitsschule erhalten zu wenig Geld. Diese Einrichtungen sorgen dafür, dass Kinder sicher Radfahren lernen, Erwachsene sich weiterbilden können und Kultur für alle zugänglich bleibt.
CDU und Grüne verweigerten die notwendige Finanzierung, mit spürbaren Folgen. Für die Musikschulen fehlen rund 906.000 Euro pro Jahr, für die Volkshochschule 197.000 Euro und für die Jugendverkehrs- sowie die Gartenarbeitsschule 120.000 Euro.
Bereits jetzt sind neue Gebühren angefallen, weitere Erhöhungen drohen.
Unklar ist, ob Radfahrausbildung, Unterricht an Musik- und Volkshochschule oder Angebote der Gartenarbeitsschule vollumfänglich stattfinden können. Lehrerinnen und Lehrer stehen vor unsicheren Verträgen, Kürzungen drohen.
Es geht nicht um Luxus, sondern um Grundversorgung. Bildung, Kultur und Teilhabe sind das Fundament eines lebendigen Bezirks. Besonders bitter ist, dass unsere Musikschule zu den wenigen im Land gehört, die sogar Gewinne erwirtschaftet. Jeder investierte Euro bringt rund 1,20 Euro zurück für Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer hier spart, schadet den Menschen und dem Bezirk.
Dieser Haushalt hätte ein Signal für Fortschritt sein können. Wir als SPD-Fraktion wollen die Zukunft in Bildung, Kultur und sozialer Infrastruktur sichern. CDU und Grüne haben sich leider für den entgegengesetzten Weg entschieden.
Unsere Aufgabe bleibt, Charlottenburg-Wilmersdorf ein Bezirk zu erhalten, der allen Chancen bietet, unabhängig von Geldbeutel, Alter oder Herkunft.
von Alexander Sempf