Aktuelles

  • Sicher zur Schule - Eine Herzensangelegenheit der SPD-Fraktion

    Am heutigen Tag beginnt auch für die eingeschulten Erstklässler der Schulbetrieb. Ihnen wünschen wir einen tollen Schulstart und bitten alle anderen Verkehrsteilnehmer um vermehrte Rücksicht im Straßenverkehr. Zudem rufen wir dazu auf, uns Probleme auf dem Schulweg Ihrer Kinder mitzuteilen!

  • Klima! Notstand im Bezirk?

    Die klimatischen Veränderungen sind in aller Munde. Aber was kann jeder Einzelne dagegen tun? Und wie steht die Politik dazu? Martin Burth, Sprecher für Natur- und Klimaschutz nimmt für die SPD-Fraktion wie folgt Stellung.

  • Warum macht keiner Licht an?

    Nächtliche Beleuchtung in öffentlichen Parks und Grünanlagen – Insektenfalle oder mehr Sicherheit für Passanten? Aufgrund von Lichtverschmutzung erteilt Martin Burth, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen, großflächigen Beleuchtungen eine Absage.

  • Halbzeitbilanz für Charlottenburg-Wilmersdorf

    Seit 2016 besteht in Charlottenburg-Wilmersdorf eine rot-grüne Zählgemeinschaft unter Tolerierung der LINKEN. Gemeinsam haben wir in den vergangenen zweieinhalb Jahren wichtige Initiativen zu bezahlbarem und sicherem Wohnraum, dem Erhalt und der Verbesserung sozialer Infrastruktur, Parks und Stadtteilzentren, gelingender Integrationsarbeit oder etwa der Jugendförderung auf den Weg gebracht.

  • Der Zaun an der Halenseewiese muss weg!

    Die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert die eigenmächtige Umzäunung vom Nordufer des Halensees. Ein von der Fraktion initiierter BVV-Beschluss fordert das Grünflächenamt zur Entfernung des Zauns binnen zwei Wochen auf.

  • Ordnungsamtskontrollen und Polizeipräsenz im Preußenpark beschädigen Vertrauen in den laufenden Beteiligungsprozess

    Zu den Vorgängen am vergangenen Sonnabend erklären die Fraktionen der SPD, der Grünen und der LINKEN: Wir kritisieren, dass der Aufbau des bekannten und beliebten Food-Markets unterbunden und die Verkäufer*innen und Nutzer*innen inmitten eines laufenden Beteiligungsverfahrens verdrängt wurden! Aus diesem Grund lehnen wir die angekündigte Fortsetzung der Kontrollmaßnahmen ab und fordern stattdessen, den Fokus auf die Erarbeitung eines Konzepts zu legen!

  • Wiederaufnahme Bebauungsplanverfahren Cornelsenwiese gescheitert

    Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat mit den Stimmen von Grünen, Linken und AfD die Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens zur Cornelsenwiese verhindert. Dabei wird der Wohnraum für die wachsende Stadt und zur Sanierung der „Schlange“ dringend benötigt. Die SPD-Fraktion wird sich dagegen weiterhin für mehr bezahlbaren Wohnraum im Bezirk einsetzen.

  • Schoeler-Schlösschen bekommt alten Glanz zurück

    In ihrer schriftlichen Antwort auf die mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Ann-Kathrin Biewener bestätigte Bezirksstadträtin Heike Schmitt-Schmelz, dass das Schoeler-Schlösschen bald wieder in neuem Glanz erstrahlen wird.

  • Sicher zu Fuß zur Schule

    Kinder sollen sicher zur Schule gelangen. Dafür setzen sich die Anträge der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein, die in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 16.5.2019 beschlossen wurden.