21.03.2021 | Die Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf offenbarte, dass seit der Großen Anfrage der SPD-Fraktion im Juni 2020 zum Thema Drogenkonsumraum keine Erfolge erzielt wurden. Außerdem ist die favorisierte Trucklösung baurechtlich nicht umsetzbar und ein Ladenraum nicht auffindbar.
"Diese mündliche Anfrage offenbart, dass wir nun bis zur Fertigstellung des Fahrradparkhauses auf einen Drogenkonsumraum warten müssen. Die angepriesene Trucklösung - nicht umsetzbar, ein fester Laden für einen Drogenkonsumraum - nicht auffindbar, das Fahrradparkhaus mit Drogenkonsumraum - steht noch in den Sternen. Das Geld für den Drogenkonsumraum ist nun weg. Andere Bezirke haben es geschafft, schneller als unser Bezirk eine Lösung für die Installierung eines Drogenkonsumraums zu finden. Dabei hatte der Bezirk gut zehn Jahre Zeit, sich Gedanken zur Verwendung der Mittel zu machen ." Dr. Ann-Kathrin Biewener, Sprecherin für Soziales, Gesundheit und Arbeit.
Die SPD-Fraktion stellt fest: Der erste Antrag zu einem festen Drogenkonsumraum liegt ca. 10 Jahre zurück, die Zeit wurde leider nicht genutzt, um an kreativen Lösungen zu arbeiten.
Die SPD-Fraktion hatte sich immer wieder mit Unterstützung der Abgeordneten Ülker Radziwill für Mittel beim Senat eingesetzt. Nun gehen die Mittel an den Leopoldplatz, wo der Bezirk Mitte nun schneller eine Lösung gefunden hat. Eine vertane Chance für Träger, Klient*innen und Anwohner*innen des Stuttgarter Platzes.
Die SPD-Fraktion hofft nun auf eine schnelle Umsetzung der Fahrradparkhauslösung.