Klima! Notstand im Bezirk? Die BVV diskutiert

05.08.2019 | Die klimatischen Veränderungen sind in aller Munde. Aber was kann jeder Einzelne dagegen tun? Und wie steht die Politik dazu? Martin Burth, Sprecher für Natur- und Klimaschutz nimmt für die SPD-Fraktion wie folgt Stellung

Wir befinden uns in einer Klimakrise, in der auf allen Ebenen – global, national, kommunal und auch von jeder*m Einzelnen von uns – mehr getan werden muss. Es gilt eine lebenswerte Zukunft für nachfolgende Generationen zu sichern. Das Ziel muss lauten, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, wie es im Pariser Klimavertrag vereinbart wurde. Berlin hat sich deshalb gesetzlich verpflichtet, bis 2020 vierzig Prozent weniger CO2 im Vergleich zu 1990 auszustoßen. Um diese Kraftanstrengung zu meistern, ist Klimaschutz auch eine Bezirksaufgabe. Deshalb fordert die SPD das Bezirksamt in einem aktuellen Antrag auf, den „Klimanotstand“ festzustellen und dieses Thema mit Priorität zu behandeln. Dazu gehört vor allem die besondere Berücksichtigung des Klimaschutzes in allen Bezirksamtsbeschlüssen, bei der Stadt- und Verkehrsentwicklung oder bei öffentlichen Gebäuden und Baugenehmigungen. Daneben setzen wir uns dafür ein, dass auch im Bezirk die notwendigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden, um wirkungsvolle Klimaschutzmaßnahmen endlich realisieren zu können. Für die SPD ist dabei besonders wichtig, dass die Klimaschutzmaßnahmen sozial ausgewogen sein müssen.

Martin Burth

Die vollständige Diskussion in der aktuellen Ausgabe der Gazette finden Sie hier: https://www.gazette-berlin.de/artikel/885-klima-notstand-im-bezirk.html